Was muss in der Abgabenordnung geändert werden? Es ist nicht hinnehmbar, dass für eine Einstufung als „linksextremistisch“ eine Vermutung des Verfassungsschutzes ausreichen soll. Man könnte fordern, dass der Verfassungsschutz den […]
Der Bayrische Verfassungsschutz kann nicht über die Abgabenordnung der Berliner Finanzbehörde Vorgaben machen, über die Aberkennung einer der Gemeinnützigkeit einer Bundesorganisation Ist die Regelung in der Abgabenordnung rechtmäßig, die die […]
Der Berliner Senat ist für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA voll verantwortlich Die Finanzämter sind Landesbehörden, die der Dienst- und Fachaufsicht der obersten Landesfinanzbehörden unterliegen1 . Die Entscheidung über die […]
Linksextremistisch oder linksextremistisch beeinflusst? Im Anhang wird die VVN-BdA allerdings in einer Übersicht mit dem Titel „Linksextremismus“ aufgeführt1. Doch dieser Sprung von „linksextremistisch beeinflusst“ zu „linksextremistisch“ geschieht ohne irgendwelche konkreten […]
zum Tag der Erinnerung und Mahnung75 Jahre Tag der Opfer des Faschismus. 13. September 2020Fest und Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz Würden sich Gewerkschaften nur für Lohngerechtigkeit,Gleichberechtigung am Arbeitsplatz, oder Mutterschutz einsetzen,stünde […]
Am geschichtlich bedeutsamen 30. Januar erinnerte der OV Nord der LINKEN Reinickendorf an die dunkelste Epoche Deutschlands im 20. Jahrhundert. Peter Neuhof führte uns in einer ‚Erzähl-Lesung‘ zurück in die schreckliche […]
Im Jahre 2012 und 2015 kehrten ehemalige Kämpferinnen und Kämpfer der 1.Polnischen Armee, die vor allem an den Kämpfen in den Stadtbezirken Charlottenburg und Tiergarten teilgenommen hatten, bei denen 3 […]
( * 22. September 1911 in Hamburg; † 18. Mai 1999 in Berlin) Hans Mahle war ein deutscher kommunistischer Politiker in der KPD, später SED, SEW und PDS. Nach der „Machtergreifung“ durch Hitler ging er in die […]
Emil Ackermann und Wolfgang Szepansky waren Häftlinge im Konzentrationslager Sachsenhausen. 1979/1980 konzipierten Emil Ackermann und Wolfgang Szepansky gemeinsam mit Jugendlichen aus dem Jugendclub Bungalow am Mariendorfer Damm eine „Antifaschistische Stadtrundfahrt“ […]
(* 9. Oktober 1910 in Berlin-Wedding; † 23. August 2008 in Berlin-Schöneberg) war ein deutscher Antifaschist, kommunistischer Widerstandskämpfer, Autor und Maler) Nach einer Mal-Aktion “Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!“ – wurde er am 11. 08. 1933 verhaftet. […]