Text: RA Benedikt Hopmann, 05.12.2020 WIDERSTÄNDIG ist eine Buchreihe, die von Jana Seppelt, Sekretärin der Gewerkschaft ver.di, Dr. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VBN-BdA und Generalsekretär der Fédération International des Résistants […]
Auf dieser Seite, stelle wir euch interessante und unterstützende Weblinks vor: Die Buchmacherei Ein linker Verlag stellt sich vor: Wir sind ein Kollektiv von gegenwärtig 12 Personen, die sich einmal […]
Ein linker Verlag stellt sich vor Text: Jochen Gester, 03.12.2020 Wir sind ein Kollektiv von gegenwärtig 12 Personen, die sich einmal imJahr – in der Regel zum Jahresbeginn – treffen […]
Nazi-Kundgebungen verbieten? Offensichtlich sah Hoffmann-Riem die Notwendigkeit, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu verteidigen. Dazu reichte ihm die Veröffentlichung der Begründung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht. Er veröffentlichte am 11. Juli […]
Ein beispielloser Konflikt in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte Oberverwaltungsgericht NRW gegen Budesverfassungsgericht Dieser Konflikt ist nicht nur deswegen „beispiellos“, weil noch nie in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte ein Oberverwaltungsgericht mit einer solchen […]
„Schulterschluss mit gewaltorientierten Gruppen“ und Blockade: Es bleibt nichts, das der VVN-BdA vorzuwerfen wäre Das Verwaltungsgericht München zum Verfassungsschutzbericht über den Aufruf der VVN-BdA zum geplanten Aufmarsch von mehreren tausend […]
Was muss in der Abgabenordnung geändert werden? Es ist nicht hinnehmbar, dass für eine Einstufung als „linksextremistisch“ eine Vermutung des Verfassungsschutzes ausreichen soll. Man könnte fordern, dass der Verfassungsschutz den […]
Der Bayrische Verfassungsschutz kann nicht über die Abgabenordnung der Berliner Finanzbehörde Vorgaben machen, über die Aberkennung einer der Gemeinnützigkeit einer Bundesorganisation Ist die Regelung in der Abgabenordnung rechtmäßig, die die […]
Der Berliner Senat ist für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA voll verantwortlich Die Finanzämter sind Landesbehörden, die der Dienst- und Fachaufsicht der obersten Landesfinanzbehörden unterliegen1 . Die Entscheidung über die […]
Linksextremistisch oder linksextremistisch beeinflusst? Im Anhang wird die VVN-BdA allerdings in einer Übersicht mit dem Titel „Linksextremismus“ aufgeführt1. Doch dieser Sprung von „linksextremistisch beeinflusst“ zu „linksextremistisch“ geschieht ohne irgendwelche konkreten […]