27. Januar 2021
Liebe Kameradinnen und Kameraden, liebe Freundinnen und Freunde, Seit Jahrzehnten gedenken wir Ende Januar / Anfang Februar den Morden an John Schehr, Erich Steinfurth, Eugen Schönhaar und Rudi Schwarz mit […]
Autorenarchiv für: Ingomue
Einträge von Ingomue
Förderkreis Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung e.V.
Text: Holger Czitrich-Stahl, 15.12.2020 Der „Förderkreis Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung“ mit Sitzin Berlin ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein, der sich der Unterstützung allerBestrebungen, Archive und Bibliotheken zur […]
WIDERSTÄNDIG
Text: RA Benedikt Hopmann, 05.12.2020 WIDERSTÄNDIG ist eine Buchreihe, die von Jana Seppelt, Sekretärin der Gewerkschaft ver.di, Dr. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VBN-BdA und Generalsekretär der Fédération International des Résistants […]
Weblinks
Auf dieser Seite, stelle wir euch interessante und unterstützende Weblinks vor: Die Buchmacherei Ein linker Verlag stellt sich vor: Wir sind ein Kollektiv von gegenwärtig 12 Personen, die sich einmal […]
Die Buchmacherei
Ein linker Verlag stellt sich vor Text: Jochen Gester, 03.12.2020 Wir sind ein Kollektiv von gegenwärtig 12 Personen, die sich einmal imJahr – in der Regel zum Jahresbeginn – treffen […]
Streit in der Frankfurter Rundschau.
Nazi-Kundgebungen verbieten? Offensichtlich sah Hoffmann-Riem die Notwendigkeit, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu verteidigen. Dazu reichte ihm die Veröffentlichung der Begründung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht. Er veröffentlichte am 11. Juli […]
Das Bundesverfassungsgericht kippte sämtliche Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster.
Ein beispielloser Konflikt in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte Oberverwaltungsgericht NRW gegen Budesverfassungsgericht Dieser Konflikt ist nicht nur deswegen „beispiellos“, weil noch nie in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte ein Oberverwaltungsgericht mit einer solchen […]
Bleibt nichts, was VVN-BdA vorzuwerfen wäre.
„Schulterschluss mit gewaltorientierten Gruppen“ und Blockade: Es bleibt nichts, das der VVN-BdA vorzuwerfen wäre Das Verwaltungsgericht München zum Verfassungsschutzbericht über den Aufruf der VVN-BdA zum geplanten Aufmarsch von mehreren tausend […]
Geändert werden.
Was muss in der Abgabenordnung geändert werden? Es ist nicht hinnehmbar, dass für eine Einstufung als „linksextremistisch“ eine Vermutung des Verfassungsschutzes ausreichen soll. Man könnte fordern, dass der Verfassungsschutz den […]
Unvereinbar mit dem Grundgesetz
Der Bayrische Verfassungsschutz kann nicht über die Abgabenordnung der Berliner Finanzbehörde Vorgaben machen, über die Aberkennung einer der Gemeinnützigkeit einer Bundesorganisation Ist die Regelung in der Abgabenordnung rechtmäßig, die die […]