1960 verhängte US-Präsident Dwight D. Eisenhower die bis heute andauernde Blockade gegen Kuba. Nach der erfolglosen US-Invasion 1961 in der Schweinebucht wurde an einer brutalen Verschärfung gearbeitet, die dann 1962 von Kennedy zum US-Gesetz erklärt wurde.
Alle folgenden US-Präsidenten hielten diese Wirtschafts- und Finanzblockade bis heute aufrecht und verschärften sie mit weiterführenden Gesetzen wie dem
Toricelli-Act 19921 oder dem Helms-Burton-Gesetz2 Trump versucht nun, sämtlichen Waren- und Geldtranfer mit Kuba zu unterbinden, um Kubas Revolution und seinen seit 66 Jahren trotz aller Hindernisse revolutionären Weg in eine sozialistische, solidarische, demokratische Welt zu stoppen und es wieder zum billigen Bordell der USA zu machen. Das ist das Metier, in dem er sich auskennt und zu Hause ist.
Aus Protest gegen die menschenverachtenden Maßnahmen der US-Administration, die mit Marco Rubio einen skrupellosen und hasserfüllten Vollstrecker der Allmachtfantasien Trumps gefunden hat, und in Solidarität mit dem kubanischen Volk laden wir dazu ein, an unserer Mammutlesung: „65 Texte gegen 65 Jahre Blockade“ teilzunehmen.
In diesem Jahr, in dem die USA die UN-Charta endgültig ad acta gelegt haben und sich an gar keine internationalen Gesetze und Standards mehr halten, ist es wichtiger denn je, seine Stimme zu erheben.
1 Der Torricelli Act untersagt Tochtergesellschaften von US-Unternehmen in Drittländern jeglichen Handel mit Kuba. Schiffen ausländischer Unternehmen, die in kubanischen Häfen anlegen, wird für 180 Tage das Anlaufen US-amerikanischer Häfen verboten. Angehörigen kubanischer Familien ist es weitgehend verboten, Geldsendungen zu ihren Angehörigen nach Kuba zu schicken. US- Staatsbürgern dürfen nur mit Ausnahmegenehmigung nach Kuba reisen.
2 Das Gesetz besteht aus vier Abschnitten: 1. Maßnahmen zur Verschärfung der Wirtschaftsblockade. Es definiert 2. vom kubanischen Staat zu erfüllende Mindestanforderungen vor Aufhebung der Blockade. Der 3. Abschnitt gibt US-Bürgern (auch eingebürgerten Exilkubanern) das Recht, ausländische Firmen vor US-Gerichten wegen der Nutzung von nach der Revolution legitim enteigneten Eigentums zu verklagen. Und Abschnitt 4 ermächtigt den US-Außenminister, an Enteignungen vom Eigentum von US-Bürgern auf Kuba beteiligte oder von ihnen profitierende Ausländer vom Aufenthalt in den USA auszuschließen. All dies wird nun rücksichtslos angewendet.