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SUMMARY:Verleihung des Rosa-Luxemburg-Preises
DESCRIPTION:(Beschreibung folgt\, siehe auch https://www.jungewelt.de/artikel/516229.rosa-luxemburg-preis-2026-f%C3%BCr-aleida-f%C3%BCr-kuba.html)
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SUMMARY:Kundgebung zum 14. Todestag von Burak Bektaş
DESCRIPTION:Wer hat Burak ermordet?\nSchluss mit der Straflosigkeit! \nBurak Bektaş wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 in Berlin vor dem Krankenhaus Neukölln erschossen. Er war 22 Jahre alt. Vier seiner Freunde haben den Mordversuch überlebt\, zwei von ihnen wurden lebensgefährlich verletzt. Die Tat ähnelt den Morden des Neonazi-Netzwerks NSU. War das Motiv auch bei diesem Mord Rassismus? Der Mord an Burak und die vier Mordversuche sind bis heute nicht aufgeklärt. Der Mörder wurde nicht ermittelt. Seit Jahrzehnten werden migrantisierte\, linke und antifaschistische Menschen in Neukölln nicht nur ungehindert angegriffen\, sondern die Täter können sich offenbar auch auf Schutz\, Duldung oder zumindest auf Wegsehen verlassen. \nEs wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss erkämpft\, der untersuchen sollte\, weshalb die Ermittlungsbehörden die Terrorserie des Neukölln-Komplexes nicht aufgeklärt haben. Der Mord an Burak geschah ein halbes Jahr nach der Selbstenttarnung des NSU. Die Ermittlungsbehörden haben an ihrer Arbeitsweise dennoch nichts geändert und leugnen die Existenz und Wirkung von Rassismus. Fehlende Ermittlung bedeutet Straflosigkeit. Rechte Gewalttäter\, Nazis können weiterhin ungehindert Terror verbreiten. \n„Ich will Gerechtigkeit. Mein Sohn ist gestorben und der Täter soll seine Strafe bekommen.“ Melek Bektaş \nKein Vergessen! Kein Vergeben!\nKein Schlussstrich! \nFlyer
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SUMMARY:Neue geopolitische Maßlosigkeit und das Ende der Rüstungskontrolle
DESCRIPTION:Mit dieser Veranstaltung möchten wir die Debatte über Hochrüstung und Abschreckung auch in der kritischen Friedensforschung wiederbeleben. Ein Grund liegt in der Zerstörung relevanter Verträge zur Abrüstung und Rüstungskontrolle durch Aussetzung\, Kündigung oder Nichtverlängerung. Betroffen sind unter anderem der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)\, der INF-Vertrag über die Abrüstung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen und der ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Nun hat es mit dem New Start-Vertrag die letzte Bastion zur Begrenzung und Kontrolle strategischer Atomwaffen erwischt. An dieser Entwicklung haben auch die NATO-Staaten – allen voran die USA – erheblichen Anteil. \nWährend Abrüstung und Rüstungskontrolle abgewickelt werden\, explodieren die Rüstungsetats nicht zuletzt der NATO-Staaten in unvorstellbare Höhen\, werden überall Waffentechnologien revolutioniert und exklusive Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland geschmiedet. Die Bündnisstaaten setzen damit einseitig auf eine Strategie militärischer Abschreckung\, die bereits während der Blockkonfrontation zwischen NATO und der Warschauer Vertragsorganisation mehrmals  an der atomaren Apokalypse nur knapp vorgeschrammt war. Und derzeit sind die Beziehungen zu Russland nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine noch frostiger als in den Hochzeiten des Kalten Kriegs. Die Vorstellung\, die Eskalationsrisiken militärischer Hochrüstung durch noch mehr Rüstung beherrschen zu können\, ist nicht nur paradox: Sie grenzt an Hybris. Nun wollen sich auch noch die EU-Europäer*innen unter dem Schlagwort der strategischen Autonomie in das tobende Hasardeurspiel einschalten. \nMit Oberst a.D. Wolfgang Richter haben wir nicht nur einen Militärexperten\, sondern auch einen ausgewiesenen Kenner der gegenwärtigen strategischen Lage mit praktischer Erfahrung auf dem diplomatischen Parkett gewonnen. Er war Leitender Militärberater in den deutschen VN- und OSZE-Vertretungen\, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und arbeitet derzeit als Associate Fellow beim Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP). Dort beschäftigt er sich unter anderem mit der Fragen der Europäischen Sicherheitsordnung und der stabilisierenden Rolle der Rüstungskontrolle. \nBitte meldet Euch rechtzeitig an bei David Scheuing:  d.a.scheuing@web.de Der Link geht Euch kurz vor der Veranstaltung zu. \nAktuelle Veröffentlichungen von Oberst a.D. Richter: \n\nRusslands Angriffskrieg gegen die Ukraine Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen – Risiken – Folgerungen. Wien: Friedrich-Eberst-Stiftung\, 2023 (online:  https://library.fes.de/pdf-files/bueros/wien/20886.pdf)\nStationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland\, Konzeptioneller Hintergrund und Folgen für die europäische Sicherheit\, Wien (Friedrich-Ebert-Stiftung) 2024; Aktualisierte Fassung in: Varwick\, Johannes (Hrsg.): Die Debatte um US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Sicherheitspolitische Weichenstellungen der Jahre 2024/2025\, Opladen; Berlin; Toronto (Verlag Barbara Budrich)\, 2025\, S. 15-40.\nWolfgang Richter\, „Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine: Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen -Risiken – Folgerungen.“ in: Götz Neuneck (Hg.)\, „Europa und der Ukrainekrieg. Chancen und Herausforderungen für eine zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik.“ (Mitteldeutscher Verlag) Halle (Saale)\, 2024\, S. 39 – 136
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SUMMARY:Elbe-Tag in Torgau
DESCRIPTION:Demonstration vom Ostufer der Elbe durch das Stadtzentrum von Torgau am Ernst-Thälmann-Denkmal vorbei über den Rathausplatz zum Denkmal der Begegnung an der Elbe am Westufer.
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SUMMARY:Schulstreik gegen Wehrpflicht
DESCRIPTION:(nähere Informationen folgen) \n 
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SUMMARY:Konferenz ``Der deutsche Imperialismus zwischen Begierden und Zwängen''
DESCRIPTION:Konferenz-Reihe »Der Haupt­feind steht im eigenen Land«\nDie jährlich stattfindenden Konferenzen gegen den deutschen Imperialismus sollen den politischen Austausch und die Zusammenarbeit derjenigen revolutionären Kräfte fördern und vorantreiben\, die in der Arbeiter- und demokratischen Bewegung für die Linie »Der Hauptfeind steht im eigenen Land« kämpfen wollen. \nXVII. Konferenz Quo vadis Deutschland? Der deutsche Imperialismus zwischen Begierden und Zwängen\n14. bis 17. Mai 2026\, Mehringhof\, Gneisenaustraße 2a\, 10961 Berlin \nAus dem Programm (Änderungen vorbehalten)\n\nNur Krise\, Schulden\, Kriegsvorbereitung? Deutsches Kapital unter Druck – die aktuelle ökonomische Lage\nRolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)\nPolitische und militärische Situation des deutschen Imperialismus\nJörg Kronauer (german-foreign-policy.com)\nWachsende zwischenimperialistische Widersprüche\nGretl Aden (Kommunistische Arbeiterzeitung)\nDie besondere Aggressivität des deutschen Imperialismus\n(N.N.)\nPodium: Hauptsache Frieden? – Ändert die Atombombe etwas an der Qualität des Klassenkampfes?\nWolfgang Schmidt (Oberstleutnant a.D. des MfS der DDR\, Autor) und JJ Stiller (Verein zur Förderung der wissenschaftlichen Weltanschauung)\n»Leeres Wort: des Armen Rechte …« – Legalismus und Rechtsnihilismus in der innen- und außenpolitischen Entwicklung\nErika Wehling-Pangerl (Kommunistische Arbeiterzeitung)\nAngriff von Rechtsaußen. Faschisten im Kampf um die Betriebe\nStefan Dietl (Gewerkschafter und Publizist)\n\nAnmeldung und Kontakt\nKostenbeteiligung: 20€ Sozialbeitrag / 70€ Normalbeitrag / 120€ Solibeitrag für Teilnahme und Verpflegung.\nAnteiliger Beitrag für einzelne Tage: Sozialbeitrag 5€\, Normalbeitrag 18€.\nAnmeldeschluss für Übernachtungsplätze: 02.05.2026. \nUm Anmeldung wird gebeten! \nVeranstalter\nInternet-Plattform www.secarts.org\, in Medienkooperation mit der Tageszeitung »junge Welt« \nFlyer
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