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SUMMARY:Buchvorstellung und Diskussion: »Linker Antisemitismus« Zur Kritik eines Kampfbegriffs
DESCRIPTION:Die Behauptung\, es gebe einen gefährlichen »linken Antisemitismus«\, erfuhr nach dem 7. Oktober eine drastische Verschärfung. Was bislang noch ein Diskurs war\, der mit Konstruktionen\, Unterstellungen und Lügen operierte\, wurde verpolizeilicht. Der Vorwurf zielt auf antiimperialistisch\, antikolonial oder menschenrechtlich eingestellte Linke. Wer die deutsche Staatsräson nicht teilt und andere Lehren aus NS-Geschichte\, vergangener Verfolgungspraxis und Völkermord zieht\, sieht sich moralischer Verdammung\, zuweilen Verfolgung ausgesetzt. Die nach wie vor höchst notwendige Kritik des Antisemitismus muss sich ebenfalls diesem demagogischen »Anti-Antisemitismus« widmen. \nBuchvorstellung und Diskussion mit Gerhard Hanloser
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SUMMARY:Neue geopolitische Maßlosigkeit und das Ende der Rüstungskontrolle
DESCRIPTION:Mit dieser Veranstaltung möchten wir die Debatte über Hochrüstung und Abschreckung auch in der kritischen Friedensforschung wiederbeleben. Ein Grund liegt in der Zerstörung relevanter Verträge zur Abrüstung und Rüstungskontrolle durch Aussetzung\, Kündigung oder Nichtverlängerung. Betroffen sind unter anderem der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)\, der INF-Vertrag über die Abrüstung landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen und der ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Nun hat es mit dem New Start-Vertrag die letzte Bastion zur Begrenzung und Kontrolle strategischer Atomwaffen erwischt. An dieser Entwicklung haben auch die NATO-Staaten – allen voran die USA – erheblichen Anteil. \nWährend Abrüstung und Rüstungskontrolle abgewickelt werden\, explodieren die Rüstungsetats nicht zuletzt der NATO-Staaten in unvorstellbare Höhen\, werden überall Waffentechnologien revolutioniert und exklusive Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland geschmiedet. Die Bündnisstaaten setzen damit einseitig auf eine Strategie militärischer Abschreckung\, die bereits während der Blockkonfrontation zwischen NATO und der Warschauer Vertragsorganisation mehrmals  an der atomaren Apokalypse nur knapp vorgeschrammt war. Und derzeit sind die Beziehungen zu Russland nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine noch frostiger als in den Hochzeiten des Kalten Kriegs. Die Vorstellung\, die Eskalationsrisiken militärischer Hochrüstung durch noch mehr Rüstung beherrschen zu können\, ist nicht nur paradox: Sie grenzt an Hybris. Nun wollen sich auch noch die EU-Europäer*innen unter dem Schlagwort der strategischen Autonomie in das tobende Hasardeurspiel einschalten. \nMit Oberst a.D. Wolfgang Richter haben wir nicht nur einen Militärexperten\, sondern auch einen ausgewiesenen Kenner der gegenwärtigen strategischen Lage mit praktischer Erfahrung auf dem diplomatischen Parkett gewonnen. Er war Leitender Militärberater in den deutschen VN- und OSZE-Vertretungen\, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und arbeitet derzeit als Associate Fellow beim Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP). Dort beschäftigt er sich unter anderem mit der Fragen der Europäischen Sicherheitsordnung und der stabilisierenden Rolle der Rüstungskontrolle. \nBitte meldet Euch rechtzeitig an bei David Scheuing:  d.a.scheuing@web.de Der Link geht Euch kurz vor der Veranstaltung zu. \nAktuelle Veröffentlichungen von Oberst a.D. Richter: \n\nRusslands Angriffskrieg gegen die Ukraine Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen – Risiken – Folgerungen. Wien: Friedrich-Eberst-Stiftung\, 2023 (online:  https://library.fes.de/pdf-files/bueros/wien/20886.pdf)\nStationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland\, Konzeptioneller Hintergrund und Folgen für die europäische Sicherheit\, Wien (Friedrich-Ebert-Stiftung) 2024; Aktualisierte Fassung in: Varwick\, Johannes (Hrsg.): Die Debatte um US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Sicherheitspolitische Weichenstellungen der Jahre 2024/2025\, Opladen; Berlin; Toronto (Verlag Barbara Budrich)\, 2025\, S. 15-40.\nWolfgang Richter\, „Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine: Vorbereitung – Kriegsverlauf – Ressourcen -Risiken – Folgerungen.“ in: Götz Neuneck (Hg.)\, „Europa und der Ukrainekrieg. Chancen und Herausforderungen für eine zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik.“ (Mitteldeutscher Verlag) Halle (Saale)\, 2024\, S. 39 – 136
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SUMMARY:Kundgebung: Widerstand gegen die Kriegsmaschinerie organisieren
DESCRIPTION:Kundgebung anlässlich des 140. Geburtstages Ernst Thälmanns \nWiderstand gegen die Kriegsmaschinerie organisieren! Solidarität mit Kuba! \nIn einer Welt\, in der faschistische und rassistische Ideen wieder salonfähig gemacht werden\, in einer Welt in der nicht Völkerrecht\, sondern das Faustrecht regiert\, in einem Land\, dessen Staat sich zunehmend reaktionär und repressiv umgestaltet\, wo Gesundheit\, Bildung und Infrastruktur der Aufrüstung zum Opfer fallen\, wollen wir das Gedenken an Ernst Thälmann und den Genossinnen und Genossen der KPD mit unseren aktuellen Aufgaben verbinden: Kampf für Frieden und internationalistische Solidarität. Wir freuen uns auf unsere Rednerinnen auf den kommenden beiden Kundgebungen und natürlich auf Euer Kommen! Details weiter unten. \nBitte beachtet\, dass das Thälmann-Denkmal nach wie vor saniert wird und das Thälmann-Monument im gleichnamigen Berliner Ernst-Thälmann-Park eingezäunt sein wird. Wir werden uns also vorraussichtlich dieses Jahr nicht direkt vor dem Denkmal versammeln können. Jedoch: Der Zaun bietet eine nützliche Fläche\, die mit unseren Fahnen\, Transparenten und Losungen verschönert werden kann. Bringt bitte ausreichend Fahnen\, Schilder und Transparente mit. \nRednerin: Ellen Brombacher (Kommunistische Plattform in der Partei Die Linke)
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SUMMARY:Kundgebung zum 14. Todestag von Burak Bektaş
DESCRIPTION:Wer hat Burak ermordet?\nSchluss mit der Straflosigkeit! \nBurak Bektaş wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 in Berlin vor dem Krankenhaus Neukölln erschossen. Er war 22 Jahre alt. Vier seiner Freunde haben den Mordversuch überlebt\, zwei von ihnen wurden lebensgefährlich verletzt. Die Tat ähnelt den Morden des Neonazi-Netzwerks NSU. War das Motiv auch bei diesem Mord Rassismus? Der Mord an Burak und die vier Mordversuche sind bis heute nicht aufgeklärt. Der Mörder wurde nicht ermittelt. Seit Jahrzehnten werden migrantisierte\, linke und antifaschistische Menschen in Neukölln nicht nur ungehindert angegriffen\, sondern die Täter können sich offenbar auch auf Schutz\, Duldung oder zumindest auf Wegsehen verlassen. \nEs wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss erkämpft\, der untersuchen sollte\, weshalb die Ermittlungsbehörden die Terrorserie des Neukölln-Komplexes nicht aufgeklärt haben. Der Mord an Burak geschah ein halbes Jahr nach der Selbstenttarnung des NSU. Die Ermittlungsbehörden haben an ihrer Arbeitsweise dennoch nichts geändert und leugnen die Existenz und Wirkung von Rassismus. Fehlende Ermittlung bedeutet Straflosigkeit. Rechte Gewalttäter\, Nazis können weiterhin ungehindert Terror verbreiten. \n„Ich will Gerechtigkeit. Mein Sohn ist gestorben und der Täter soll seine Strafe bekommen.“ Melek Bektaş \nKein Vergessen! Kein Vergeben!\nKein Schlussstrich! \nFlyer
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LOCATION:Gedenkort Burak Bektaş\, Möwenweg 39\, Berlin
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SUMMARY:Verleihung des Rosa-Luxemburg-Preises
DESCRIPTION:(Beschreibung folgt\, siehe auch https://www.jungewelt.de/artikel/516229.rosa-luxemburg-preis-2026-f%C3%BCr-aleida-f%C3%BCr-kuba.html)
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SUMMARY:Kundgebung: Hände weg von Iran
DESCRIPTION:Flyer Seite 1 * 2 * 3
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SUMMARY:Ostermarsch
DESCRIPTION:Kriegstüchtig und siegfähig? Abbau des Sozialstaats? UN-Charta in den Müll?\nNicht in unserem Namen!!! \nZeig mit uns gemeinsam Mut\, statt einsam zu verstummen. \nWir verlangen \n\nAbrüstung und friedliche Konfliktlösungen statt neuer US-Mittelstrecken- und Atomwaffen auf deutschem Boden\nInvestitionen in Soziales\, für Kultur\, Gesundheit\, Umweltschutz und Bildung statt Billionen für Militär und deutsche Angriffswaffen\nVerständigung mit Russland statt Schüren von Hass\nDiplomatie statt Waffenlieferungen\nDemokratie statt Kriegswirtschaft\nFriedensbildung in Schulen und zivile Forschung an Universitäten statt Ausbildung zum Töten\nLebenswerte Zukunft für die junge Generation statt Kriegsdienst\nSelbstbestimmungsrecht der Völker statt Zerstörung des Völkerrechts\n\nFlyer * Faltblatt
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SUMMARY:Schulstreik gegen die Wehrpflicht
DESCRIPTION:  \nWir sagen Nein zur Wehrpflicht! Nein zu allen Zwangsdiensten! \nAm 5. Dezember hat die Bundesregierung im Bundestag gegen unseren Willen über unsere Zukunft entschieden. und hat erste Schritte hin zur Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen: verpflichtende Fragebögen für junge Männer ab jetzt\, verpflichtende Musterung ab Juli 2027. Die Mehrheit der Jugendlichen lehnt die Wehrpflicht ab. Bis jetzt waren schon über 55.000 Schüler*innen dagegen auf der Straße und haben die Schule bestreikt. Für die Wehrpflicht gab es keine einzige Demo. \nDamit haben wir in ganz Deutschland deutlich gemacht: Wir machen da nicht mit! \n\nDie Bundeswehr will an unseren Schulen werben. — Wir wollen Friedensbildung!\nRheinmetall will\, dass die Aktien weiter steigen. — Wir wollen Geld für Bildung und Soziales!\nMerz will\, dass die Bundeswehr die größte Armee Europas wird. — Wir wollen Frieden!\nPistorius will\, dass wir kriegstüchtig werden. — Wir wollen eine Zukunft!\n\nFür uns ist klar: Der 5. Dezember war erst der Anfang. Wir werden zeigen\, dass die Jugend keine Fragebögen\, keine Wehrpflicht\, keinen Krieg will! Am 5. März ist unser Platz auf der Straße und nicht im Klassenzimmer! Deshalb gehen wir am 05.03. wieder nicht zur Schule! Wir streiken gegen die Wehrpflicht & alle Zwangsdienste! \nGegen die Wehrpflicht. Aber warum? \nEgal ob Nachrichten oder Talkshows – fast alle reden und diskutieren darüber. Politiker_innen\, die Bundeswehr oder irgendwelche Moderator_innen argumentieren\, wie wir die Wehrpflicht wieder einführen sollten.\nAber niemand redet mit uns. Niemand fragt uns\, was wir wollen. Niemand will wissen was wir dazu denken.\nDabei sind wir die Betroffen! Es sind unsere Leben\, über die sie diskutieren und bestimmen wollen! Deswegen zwingen wir sie uns zuzuhören\, warum wir gegen die Wehrpflicht sind! \nAbschlusskundgebung am Oranienplatz. \nMaterial: \n\nBerliner Flyer\nFlyer „Schule muss demokratisch sein“\nDemosprüche\nweiteres Material unter: https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/material\n\nWeitere Veranstaltungen: \n\n06.03.\, 18:00\, Von der Schulbank in den Schützengraben\, Café Sibylle\, Karl-Marx Allee 72\n08.03.\, 11:30\, Demo Internationaler Frauenkampftag\, Schulstreikkomitee im GEW Block\, Oranienplatz
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