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SUMMARY:Demonstration "Nein zu Hochrüstung\, Wehrpflicht und Krieg!"
DESCRIPTION:Nein zu Hochrüstung\, Wehrpflicht und Krieg!\nFür Frieden\, demokratische Rechte und soziale Sicherheit!\nBundesweite Demonstration am 3. Oktober 2026 in Berlin und Stuttgart \nDie Gefahr eines direkten Krieges mit Russland\, sogar eines Atomkrieges\, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will\, dass Deutschland erneut zur Führungsmacht wird. Deshalb soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Gesundheitswesen und Infrastruktur werden auf Krieg getrimmt\, Meinungsfreiheit und demokratische Rechte eingeschränkt. Die Bundeswehr wird zur größten Armee Europas hochgerüstet. Weitreichende Erstschlagwaffen werden entwickelt. Sie sind gegen Russland gerichtet und machen Deutschland im Kriegsfall zum bevorzugten Angriffsziel. \nDie Ausgaben für Hochrüstung und Militär wurden in Deutschland in den letzten fünf Jahren verdoppelt und sollen bis 2030 nochmals verdoppelt werden\, um das NATO-5%-Ziel bis 2035 zu erreichen. Wir müssen das bezahlen\, mit höheren Steuern\, Sozialabbau und schlechteren öffentlichen Leistungen. Schon jetzt fehlen Milliarden bei Krankenhäusern\, Pflege\, Schulen\, Hochschulen und Kitas\, Jugend und Kultur\, Umweltschutz und Verkehr. Wir sollen länger arbeiten und die Renten noch niedriger werden. Sanktionen führen zu Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten. \nBegründet wird diese Hochrüstung mit einer Bedrohung durch Russland. Doch selbst die US-Geheimdienste gehen davon aus\, dass Russland weder die Absicht noch die Fähigkeiten hat\, NATO-Staaten anzugreifen. Schon heute sind die europäischen NATO-Staaten Russland militärisch weit überlegen – auch ohne die USA. \nWährend die Bundesregierung Völkerrechtsverstöße Russlands anprangert\, unterstützt sie die USA und Israel bei ihren völkerrechtswidrigen Kriegen gegen den Iran\, Libanon und andere Länder: durch politische Schützenhilfe\, Waffenlieferungen und durch die Genehmigung\, US-Militärbasen in Deutschland zu nutzen. Sie tut nichts gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels in Palästina und den von UN-Experten und Menschenrechtsorganisationen so benannten Völkermord im Gaza-Streifen. Durch ihr Schweigen und Nichtstun akzeptiert sie die Fortführung der seit über 65 Jahren andauernden Blockade gegen Kuba sowie die Androhung einer militärischen Intervention. Diese Doppelstandards untergraben das Völkerrecht. \nStatt sich um Friedenslösungen zu bemühen\, eskalieren und verlängern Deutschland\, die EU und die NATO mit ihrer Militärhilfe\, auch für Angriffe tief in Russland\, den Krieg in der Ukraine und das Leiden der Menschen. Deutschland wird zunehmend zur Kriegspartei. Es wird riskiert\, dass sich der Krieg auf ganz Europa ausweitet. \nUnterstützt und geschützt werden müssen diejenigen\, die sich dem Krieg verweigern und vor ihm fliehen. Bekämpft werden müssen die Ursachen von Krieg und Flucht. Kriege und Hochrüstung zerstören Lebensgrundlagen und sind mit wirksamem Umwelt- und Klimaschutz unvereinbar. \nWir sagen NEIN zu allen Kriegen. Wir lehnen die Militarisierung unserer Gesellschaft und die Einschränkung demokratischer Rechte ab. Wir stellen uns gegen die Unterordnung von Gesundheitswesen\, Bildung und Wissenschaft unter die Kriegstüchtigkeit. \nWir fordern: \n\n\n\n\n\n\nSchluss mit Hochrüstung\, Kriegswirtschaft und Sozialabbau!\nKeine Erstschlagwaffen!\nNein zur Wehrpflicht und anderen Zwangsdiensten!\nStopp aller Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen!\nSchließung aller US-Militärstützpunkte in Deutschland und Abzug der US-Atomwaffen!\nZurück zum Völkerrecht – für alle!\n\nWir brauchen Abrüstung\, neue Abkommen zur internationalen Rüstungskontrolle\, den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag und eine gemeinsame Friedensordnung in Europa unter Einschluss Russlands. Wir wollen Frieden und diplomatische Lösungen entsprechend dem Völkerrecht! \nAufruf als Pdf \n\n[organisatorische Einzelheiten folgen später]
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