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Wie kann die AfD gestoppt werden?

Januar 27 @ 19:00

Bekämpfen! – Entzaubern? – Verbieten?

Wie kann die AfD gestoppt werden?

mit

  • Hakan Demir, Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordneter und Unterzeichner des AfD-Verbotsantrages
  • Fabian Georgi, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Kritiker eines AfD-Verbots zur Sicherung der Demokratie

Mit den Wahlerfolgen der AfD hat eine Partei einen nennenswerten und bedrohlichen Einfluss auf das politische Geschehen in unserem Land gewonnen, die sowohl in ihrem Programm als auch in ihren Verlautbarungen die demokratischen Grundsätze unserer Gesellschaft infrage stellt. Mit der Diskreditierung von Parlament und Justiz, ihrer Forderung nach einer Revision der deutschen Geschichtsbetrachtung, vor allem hinsichtlich der Zeit des Nationalsozialismus, ihrer Absicht, Presse- Meinungs- und Religionsfreiheit einzuschränken sowie der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung und der Ausgrenzung von Bürgerinnen und Bürgern mit migrantischen Wurzeln greift die Partei den Kern unseres Grundgesetzes und damit die tragenden Säulen unseres Staates an.
Aus dieser Einschätzung der AfD haben parteiübergreifend 113 Abgeordnete des Bundestages die Schlussfolgerung gezogen, einen Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahren im Bundestag eingereicht.
Innerhalb der demokratischen Öffentlichkeit unserer Gesellschaft wird aktuell darüber diskutiert, ob ein Parteiverbot die richtige Maßnahme darstellt, um die Demokratie vor antidemokratischen und gefährlichen Kräften zu schützen, oder ob die Verbotsmaßnahme nicht kontraproduktiv wirkt und die Demokratie in unserem Lande schwächt.
Darüber wollen wir mit den beiden Vertretern dieser konträren Positionen diskutieren.

Flugblatt

Hinweis: Als Veranstalter*innen behalten wir uns vor, von unserem Hausrecht nach § 21 (1) Versammlungsfreiheitsgesetz Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, antiziganistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.

Anwohnerinitiative Hufeisern gegen Rechts

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Gemeindesaal der Hephata-Kirche

Fritz-Reuter-Allee 130
Berlin, 12359
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